Risikofaktoren und Ausblick

In den letzten zehn Jahren hat die Türkei eine bemerkenswerte Entwicklung vollzogen. Daher überstand das Land die Weltwirtschafts- und Finanzkrise 2008/2009 ohne größere Probleme und durchlief anschließend eine Wachstumsphase. Es folgte eine Phase konjunktureller Überhitzung mit steigenden Inflationsraten, starkem Kreditwachstum und hohem Leistungsbilanzdefizit. Die wirtschaftliche Anpassung ist noch im Gang. Die Türkei muss die Anpassungsfähigkeit und Widerstandskraft ihrer Wirtschaft in der Folge des wirtschaftlichen Booms noch unter Beweis stellen. Die Kennzahlen deuten aber auf eine viel stabilere Situation als noch vor zehn Jahren hin. Die größte Sorge bereitet der Kurdenkonflikt, der sich in letzter Zeit wieder verschärfte und zu eskalieren droht.

Fakten & Kennzahlen

Pro

  • Geographische Lage
  • Junge Bevölkerung, dynamisches Bevölkerungswachstum
  • Aufstrebende kleine und mittlere Unternehmen
  • Großer und dynamisch wachsender Binnenmarkt

Kontra

  • Abhängigkeit von Energieimporten
  • Starre Arbeitsmarktstrukturen
  • Zu niedrige Ersparnisbildung
  • Andauernder Kurdenkonflikt

Hauptexporterlöse

  • Tourismus (13% der Exporterlöse), Nahrungsmittel (7,5%), Transport (4,2%)

Einkommensklasse

  • hohes mittleres Einkommen

Pro-Kopf-Einkommen (USD)

  • 10.522

Bevölkerung

  • 74 Millionen

Wahlsystem

  • Präsidentschaftswahlen: alle sieben Jahre; nächste Wahl: 2014
  • Parlamentswahlen: alle vier Jahre; nächste Wahl: 2015

Staatsoberhaupt

  • Abdullah Gül

Staatsoberhaupt

  • Abdullah Gül

Länderstudie

Präsident Erdogan und die AKP gewinnen die Oberhand über die säkularen Kräfte

Premierminister Tayyp Erdogan regiert seit 2002 mit seiner gemäßigten islamischen Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) in der Türkei. Bei den jüngsten Parlamentswahlen im Jahr 2011 erhielt die AKP über 50% der abgegebenen Stimmen, womit sie zum dritten Mal in Folge einen klaren  Sieg errang. Das überrascht nicht, da die Regierungszeit der AKP dem Land politische Stabilität und wirtschaftliches Wachstum beschert hat wie noch keine politische Führung zuvor. Hinzu kommt, dass die Oppositionsparteien keine glaubwürdige Alternative zur Politik der AKP bieten. Doch während Erdogan seinem Land zunehmenden Wohlstand bringt, scheint auch seine Politik mit jedem Wahlsieg autoritärer zu werden.

Erdogan hat im Verlauf der vergangenen zehn Jahre die Oberhand im langen Kampf gegen die Vorherrschaft der säkularen kemalistischen Führungsschicht gewonnen, die den sogenannten „tiefen Staat“ bildet. Dieser wird vor allem durch die türkischen Generäle, die seit 1960 vier Regierungen gestürzt haben, und ihre traditionellen Verbündeten in der Justiz verkörpert, denen es 2008 fast gelungen war, die AKP zu verbieten, so wie sie bereits 1997 ihre Vorgängerpartei verboten hatten. Als die Generäle 2007 drohten, in die Politik einzugreifen, veranlasste Erdogan vorgezogene Neuwahlen. Die AKP gewann diese ohne Schwierigkeiten, worauf sich die Militärs in ihre Kasernen zurückzogen. Erdogan baute die Privilegien der Armee ab und stellte die Generäle unter die Kontrolle der demokratisch gewählten Regierung, was vor zehn Jahren noch unvorstellbar gewesen wäre. Das Ausmaß der Veränderungen wurde im vergangenen Jahr deutlich, als die militärische Führung geschlossen zurücktrat, um gegen die Inhaftierung von hunderten noch dienender und pensionierter Offiziere zu protestieren, denen eine Verbindung zur Verschwörungsgruppe „Ergenekon“ und ihrem geplanten Anschlag „Sledgehammer“ (Vorschlaghammer) vorgeworfen wurde. Die Militärs hofften, durch ihren Rücktritt eine politische Krise zu provozieren und die Regierung in die Knie zu zwingen. Dieser Plan ging nicht auf. Die Spitze des Militärs wurde rasch und nach den Vorstellungen der AKP neu besetzt. Die Politik hatte den Machtkampf gegen die Militärs gewonnen.

Seit Anfang des Jahres findet jedoch ein weiterer Machtkampf statt: das Umfeld von Premierminister Erdogan setzt sich mit der umstrittenen Bewegung des Islampredigers Fethullah Gülen auseinander, dessen Anhänger im Verlauf der vergangenen zehn Jahre Polizei und Justiz stark unterwandert haben sollen. Die Staatsanwälte, die in den von den Medien stark beachteten Fällen Ergenekon und Sledgehammer ermitteln, gehören der Gülen-Bewegung an. Die seit 2007 geführten Ergenekon-Ermittlungen sorgten für die Inhaftierung von hunderten von säkularen Nationalisten – meist scharfe Kritiker der Gülen-Bewegung – denen vorgeworfen wird, Chaos durch terroristische Attacken in der Türkei provoziert zu haben, um ein Eingreifen des Militärs zu rechtfertigen. Zentraler Anklagepunkt im Sledgehammer-Fall, der 2010 aufgerollt wurde, ist die angebliche Planung eines Militärputsches Anfang 2003. Doch die Beweislage in beiden Verschwörungsfällen war schwach, und es gab Hinweise darauf, dass Beweismittel gefälscht wurden. Am 21. September 2012 wurde das Urteil im Gerichtsverfahren Sledgehammer verkündet. 34 der 365 Tatverdächtigen wurden freigesprochen, während die anderen Angeklagten – darunter auch drei pensionierte Generäle – zu Haftstrafen von bis zu zwanzig Jahren verurteilt wurden.

Entwurf einer neuen Verfassung dominiert die politische Agenda

Auch wenn die Putschgefahr in der Türkei inzwischen gebannt ist, haben sich die demokratischen Institutionen noch nicht ausreichend entwickelt. Eine umfassende Reform des Justizsystems ist  angesichts vorhandener Schwachstellen in der Gewaltenteilung seit langem fällig. Systemkritische Journalisten, Anwälte und Politiker werden oft jahrelang inhaftiert und warten auf ihre Gerichtsverfahren (gegenwärtig befinden sich acht Abgeordnete in Haft). Die türkischen Behörden respektieren nur bedingt die Meinungsfreiheit. Denn während die Verfassung den Türken formal Meinungsfreiheit zugesteht, verbietet der berüchtigte Artikel 301 des Strafgesetzbuchs, den türkischen Staat, eine Volkszugehörigkeit oder Regierungsinstitutionen zu beleidigen. Dieses schwammige Gesetz wurde zum Beispiel missbraucht, um Bürger zu verfolgen, die den gut dokumentierten Völkermord am Ende des Osmanischen Reiches an Armeniern anprangerten – ein Thema, das immer noch ein Tabu in der Türkei ist. Die fehlende Aufarbeitung der Ereignisse, die fast ein Jahrhundert zurückliegen, behindert nicht nur die Normalisierung der diplomatischen Beziehungen mit dem Nachbarland Armenien – die türkisch-armenische Grenze ist abgeriegelt – sondern auch eine vollständige Transformation der Türkei in einen modernen europäischen Staat.

Im vergangenen Juli verabschiedete das Parlament eine Justizreform mit Maßnahmen, die die Justizverfahren beschleunigen, die Willkür reduzieren und das Strafmaß in einen besseren Einklang mit den Delikten bringen sollen. Derzeit kann jedermann, der an einer Demonstration für die Kurdenpartei PKK teilnimmt oder PKK-freundliche Lieder singt, unter der Anschuldigung der Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation für lange Zeit hinter Gitter gebracht werden. Ein Schicksal, das Tausende von Studenten erlitten. Wenn auch das Ende der Reformen noch nicht absehbar ist, so können die verschiedenen Ansätze als positive Entwicklung eingeschätzt werden, und es besteht die Hoffnung, dass in der Türkei Schritt für Schritt rechtsstaatliche Verhältnisse nach EU-Standard durchgesetzt werden.

Der Zustand der Justiz zeigt, wie notwendig es ist, eine moderne Verfassung ins Leben zu rufen, die die Bürgerrechte in den Mittelpunkt stellt und das gegenwärtige autoritäre Grundgesetz ersetzt. Letzteres wurde 1982 von den Militärs etabliert und konzentriert sich vor allem auf die Rechte des Staates. Die Einführung einer neuen, ausgewogenen Verfassung wurde von der AKP wiederholt versprochen und ist zurzeit ihre größte Herausforderung. Da die AKP nicht über die notwendige Mehrheit im Parlament für eine Verfassungsänderung verfügt, muss sie politische Kompromisse mit den anderen Parteien eingehen. Den Beweis, dass sie reif und fähig ist, mit den oft dogmatischen Oppositionsparteien einen Kompromiss zu finden, muss sie noch erbringen. Die Parteien haben bereits mit den Verhandlungen begonnen. Der für die Verfassungsreform zuständige parlamentarische Ausschuss muss einstimmig über jeden Artikel abstimmen. Das ist angesichts der Polarisierung in der türkischen Politik keine einfache Aufgabe.

Premierminister Erdogan möchte in der neuen Verfassung das Amt des Staatspräsidenten nach dem Vorbild des französischen Präsidialsystems mit mehr Macht ausstatten. Da er nicht erneut als Premierminister antreten darf, wird erwartet, dass er sich bei den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2014 als Kandidat aufstellen lassen wird. Sollte er zum Staatspräsidenten gewählt werden und auch 2021 eine Wiederwahl erreichen, dürfte er der Hundertjahrfeier der Türkischen Republik im Jahr 2023 vorsitzen. Bis dahin möchte er die Türkei in den Club der zehn größten Volkswirtschaften eingeführt haben. Erdogan wird den derzeitigen Staatspräsidenten und das AKP-Mitglied Abdullah Gül davon überzeugen müssen, von einer Kandidatur abzusehen. Doch unabhängig davon, ob er als Präsident kandidieren wird oder nicht, hat seit Mustafa Kemal Atatürk, dem Gründer der modernen Türkei, kein Staatsmann in der Türkei solch einen starken Einfluss auf die Politik ausgeübt wie Erdogan.

Langjähriger Konflikt mit der PKK ist seit den Wahlen vom Juli 2011 wieder entflammt

Die größte Bedrohung für die innenpolitische Stabilität des Landes ist der andauernde Kurdenkonflikt. Der bewaffnete Konflikt begann 1984 und geht auf die Autonomiebestrebungen der 14 Millionen in der Türkei lebenden Kurden zurück – in den gesamten Kurdengebiete auch außerhalb der Türkei leben ca. 30 Millionen Kurden. Im Verlauf der vergangenen Jahrzehnte wurden zehntausende Menschen auf beiden Seiten der Konfliktparteien getötet. Die PKK hat erklärt, dass sie kein unabhängiges Kurdistan mehr anstrebt. Sie möchte jedoch eine größere Autonomie für die Kurden innerhalb der Türkei erreichen. Die Gewalt ist in den vergangenen Jahren wieder eskaliert, mit gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Kämpfern der PKK und türkischen Truppen im kurdisch dominierten Südosten der Türkei an der Grenze  zu Irak und Iran.

Nachdem die AKP bei früheren Wahlen noch mit einer gemäßigten Politik um die Stimmen der Kurden warb, nahm sie im Wahljahr 2011 eine härtere nationalistische Haltung gegenüber der Minderheit ein. Die geheimen Gespräche mit der PKK, die darauf abzielten, die Aufstände zu stoppen, wurden beendet. Nach den Wahlen 2011 beendete die PKK offiziell den einseitig verfügten und zerbrechlichen Waffenstillstand. Es folgte ein Jahr mit der blutigsten Bilanz in der jüngeren Geschichte des langjährigen Konflikts, der weitere 700 Leben forderte. So viele Tote hatte es, seit der PKK-Führer Abdullah Öcalan 1999 gefangen genommen wurde, nicht mehr gegeben. Die schweren und oft gut koordinierten Attacken der PKK führten lediglich dazu, dass Ankara seine Haltung verhärtete und die Terrorbekämpfung verstärkte. Überfälle aus dem Hinterhalt und Angriffe auf militärische Ziele wurden mit Luftangriffen auf die Stützpunkte der PKK im Gebirge erwidert – viele dieser Stützpunkte liegen in Kurdengebieten im Norden des Nachbarlands Irak, wo die Kurden einen halbautonomen Status genießen. Ironischerweise hat Ankara jüngst in Verbindung mit der Einfuhr von Erdöl gute Beziehungen zur autonomen kurdischen Regionalregierung in Nordirak aufgebaut. Und die kurdischen Autoritäten im Irak haben stillschweigend die Bombardierung von PKK-Stützpunkten auf ihrem Territorium gebilligt.

Während die türkische Regierung damit scheiterte, die Kurden zu beschwichtigen, steht das derzeitige Aufleben der PKK-Aktivitäten in Verbindung mit dem Konflikt im Nachbarland Syrien, wo die Partei der Demokratischen Union (PYD), die ideologische Schwesterpartei der PKK, im Zuge des Bürgerkrieges an Einfluss gewonnen hat. In der Türkei leben zurzeit 80.000 syrische Flüchtlinge sowie die politische und militärische Opposition, die den Widerstand gegen das Regime von Baschar al-Assad koordiniert. Es wird vermutet, dass die Türkei die Rebellen mit Waffen ausrüstet, wie es auch andere Länder der Region tun. Damaskus hat die Kontrolle über viele kurdisch dominierte Grenzstädte aufgegeben, wahrscheinlich auch als Vergeltungsmaßnahme gegen die Türkei. Hierdurch konnte die PYD ihre Kontrolle in den Grenzgebieten erhöhen. Die Regierung in Ankara hat jedoch klar gemacht, dass sie kein Rückzugsgebiet für die PKK in Nordsyrien dulden werde und bereit sei, militärisch gegen solch eine Entwicklung vorzugehen.

Für eine nachhaltige Lösung des gewaltsamen Kurdenkonflikts müssen die Ursachen der PKK-Aufstände verstanden und ihre Überwindung in Angriff genommen werden. Der bedeutenden kurdischen  Bevölkerung sollte die wirtschaftliche Entwicklung der Region in Aussicht gestellt und einige Grundrechte eingeräumt werden, die sich an den Rechten der irakischen Kurden orientieren. Diese genießen inzwischen eine bedeutende Autonomie, was die Forderungen der türkischen Kurden weiter schürt, insbesondere auch dann, wenn Ankara weiter auf die wenig erfolgversprechende militärische Lösung setzt und hierdurch die Kurden in die Arme der PKK treibt. Die kurdische Frage muss in der neuen Verfassung aufgegriffen werden. Die Behandlung der kulturellen Rechte für Minderheiten ist eines der vielen schwierigen Themen, die die Autoren der türkischen Verfassung aufzugreifen haben.

Weiter Weg zur EU-Mitgliedschaft, aber starke wirtschaftliche Verbindungen

Seit Dezember 2004 ist die Türkei ein Beitrittskandidat der EU. Dieser lang ersehnte Status hat die Reformen im Land spürbar vorangetrieben. Die Beitrittsverhandlungen wurden im Oktober 2005 aufgenommen, jedoch ein Jahr später unterbrochen, weil sich die Türkei in der Zypernfrage nicht bewegen wollte und es ablehnte, ihre Häfen und Flughäfen für zypriotische Schiffe und Flugzeuge zu öffnen. Die Türkei unterhält seit der Teilung der Insel nach der türkischen Invasion im Jahr 1974 keine diplomatischen Beziehungen zum kleinen EU-Staat Zypern. Der ungelöste Konflikt um die Insel ist eines der größte Hindernisse für den EU-Beitritt. Denn es ist unmöglich, der EU beizutreten, ohne alle ihre Mitglieder politisch anzuerkennen. Aber selbst wenn die Verhandlungen voranschreiten, bleibt es fraglich, ob alle europäischen Länder dem Beitritt der Türkei zustimmen werden. Der gegenwärtige Stillstand bei den Verhandlungen dürfte noch einige Jahre andauern. Danach könnte die Türkei beschließen, ihre Bewerbung zurückzuziehen und von einer tiefen wirtschaftlichen Integration in Europa Abstand nehmen. Trotz der abgekühlten politischen Beziehungen florieren die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Türkei und der EU; der Handel wird durch die seit 1995 bestehende Zollunion gefördert. Die EU ist der wichtigste Handelspartner der Türkei mit einem Anteil von 40% am türkischen Außenhandel. Sie ist auch bei weitem der größte Auslandsinvestor und der bedeutendste Kreditgeber.

Weil sich die Aussicht auf eine EU-Mitgliedschaft eingetrübt hat, versucht die Türkei, ihre Vorherrschaft in der Region auszubauen. Dabei setzt sie auf eine Verbesserung der Beziehungen zu Ländern des Nahen und Mittleren Ostens durch sanfte Einflussnahme aufgrund der kulturellen und religiösen Nähe. Doch die arabischen Länder betrachten dieses Bestreben mit Argwohn, da es mit der Betonung des vergangenen Ruhms des Osmanischen Reiches verknüpft wird. So gestalten sich die Beziehungen zu den arabischen Ländern sowie zu Iran und Israel schwierig. Doch während der politische Aufstieg zur Regionalmacht derzeit noch wenig erfolgreich ist, entwickelt sich die Türkei zu einem beachtlichen regionalen Wachstumspol. In den vergangenen Jahren haben die türkischen Exporte in die Länder des Nahen und mittleren Ostens sowie nach Nordafrika rapide zugenommen, und dazu beigetragen, die Nachfrageschwäche der europäischen Handelspartner mehr als auszugleichen. Die Märkte der Region Naher und Mittlerer Ost und Nordafrika sind inzwischen fast genauso wichtig für die Türkei wie der europäische Markt. Wenn auch noch nicht klar ist, ob diese Entwicklung von Dauer sein wird, machen die vielen großen Bauvoraufträge, die türkische Unternehmen im Nahen und Mittleren Osten an Land gezogen haben, einen vielversprchenden Eindruck.

Große Veränderungen innerhalb von zehn Jahren

Premierminister Erdogans AKP verdient Lob für die wirtschaftliche Transformation der Türkei seit seiner Machtübernahme im Jahr 2002. Noch 2001 erlebte das Land eine schwere Finanzkrise und war gezwungen, langfristig auf finanzielle Unterstützung des Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückzugreifen. Das letzte IWF-Programm lief im Mai 2008 aus und die letzte Kredittranche wird voraussichtlich 2013 zurückgezahlt. Unter der Aufsicht des IWF konsolidierte die türkische Regierung die öffentlichen Haushalte und reformierte den ramponierten Finanzsektor. Die türkische Wirtschaft expandierte im Zeitraum 2002 bis 2007 um 6,8% im Jahresdurchschnitt und verzeichnete kräftige Produktivitätszuwächse; das Pro-Kopf-Einkommen stieg von 3.002 USD im Jahr 2001 auf 10.522 USD im Jahr 2011.

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Nach dem Ausbruch der Weltwirtschaftskrise Ende 2008 zeigte sich die Türkei angesichts der durchgeführten Strukturreformen viel widerstandsfähiger als ursprünglich erwartet. Nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre war man davon ausgegangen, dass die Türkei ohne eine Unterstützung des IWF Opfer der Vertrauenskrise werden würde – mit den bekannten Folgen wie Kapitalflucht und Währungskrise. Doch die Regierung war in der Lage, antizyklische Konjunkturmaßnahmen zu ergreifen, ohne eine Währungskrise auszulösen, weil ihr bereits zuvor gelungen war, das Haushaltsdefizit, die Staatsverschuldung und die Inflationsrate zu senken. Die Glaubwürdigkeit der Wirtschaftspolitik hat im Verlauf der vergangenen zehn Jahre stark zugenommen. Insgesamt wurde die Türkei nur begrenzt durch die globale Krise 2008/09 und die mit ihr verbundene Kapitalflucht getroffen. Dies gilt insbesondere auch im Vergleich zu anderen Ländern der Region. Allerdings geriet das Wachstum zwischen dem vierten Quartal 2008 und dem dritten Quartal 2009 ins Stocken. Das war auf das plötzliche Eintreten einer scharfen Rezession in Europa zurückzuführen. Aufgrund der engen Handelsverbindungen mit der EU bekam die Türkei den abrupten Rückgang der Nachfrage zu spüren. Die türkische Industrieproduktion brach ein und die Arbeitslosigkeit erhöhte sich spürbar.

Kräftige Erholung nach der Rezession 2009

Trotz der turbulenten Entwicklung auf ihren wichtigsten Exportmärkten wuchs die türkische Wirtschaft in den vergangenen drei Jahren kräftig und gewann schnell verlorenes Terrain wieder zurück. Seit Ende 2009 ist die Türkei das Land mit dem höchsten Wachstum in der Region. 2010 legte das BIP um 9,2% und 2011 um 8,5% zu. Das robuste Industriewachstum wurde in dieser Zeit durch eine Vielzahl dynamischer kleiner und mittlerer Unternehmen in Anatolien getragen. Die atemberaubende Expansion war jedoch nicht nachhaltig, zumal sich die türkische Wirtschaft zu schnell beschleunigte und klare Zeichen einer Überhitzung aufwies. Die Nachfrage wurde vor allem durch die ungestüme Erholung des privaten Konsums in Verbindung mit einem starken Kreditwachstum angetrieben. Die akkommodierende Geldpolitik in den westlichen Industrieländern begünstigte Kapitalimporte in Länder wie die Türkei und versorgte diese mit billigem Geld. Dieses wurde über die Inlandsbanken an die Konsumenten weitergereicht, die anfingen, sich kräftig zu verschulden, was auch die Nachfrage nach Immobilien und Bauleistungen anfachte. Die Türkei hat eine sehr junge und konsumfreudige Bevölkerung, die zudem schnell wächst. Mehr als die Hälfte der Einwohner ist jünger als dreißig Jahre.

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Rückkehr der Inflation, hohes Kreditwachstum und wachsendes Defizit in der Leistungsbilanz

Die Überhitzung zeigte sich deutlich, als sich die Inflation Ende 2011 beschleunigte und die Inflationsraten Anfang 2012 zweistellig wurden. Doch statt die Geldpolitik vor dem Hintergrund steigender Inflationsraten und eines anhaltenden Kreditwachstums zu straffen, lockerte die türkische Zentralbank (CBT) diese anfangs noch zusätzlich, um den Zufluss von volatilem Kapital zu bremsen. Gleichzeitig bemühte sie sich, das Kreditwachstum durch eine Erhöhung der Mindestreserveanforderungen an die Banken zu beschränken. Aufgrund dieser unorthodoxen Geldpolitik wurde das offizielle Inflationsziel in Höhe von 5,5% im Jahr 2011 deutlich verfehlt, wodurch die Frage aufkam, ob die CBT den Pfad der erfolgreichen Inflationsbekämpfung verlassen habe. Mit den wachsenden Sorgen über den Verlauf der Wirtschaft geriet auch die türkische Lira unter Druck. Sie verlor gegenüber dem US-Dollar-Euro-Währungskorb mehr als 10% im Vergleich zum Vorjahr 2011.

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Die robuste private Nachfrage führte neben inflationären Wirkungen auch zu einem Anstieg des Leistungsbilanzdefizits, das 2011 einen Rekord von 10% des BIP  erreichte - nach bereits 6,5% des BIP  im Vorjahr. Die Finanzierung dieses hohen Defizits ist problematisch, weil sie seit einigen Jahren zunehmend über die Aufnahme kurzfristiger Darlehen im Ausland erfolgt. Die kurzfristige Auslandsverschuldung macht derzeit 50% der Exporterlöse aus, während die Devisenreserven der Zentralbank den Bestand an kurzfristigen Schulden nicht mehr decken. Die rapide Verschlechterung dieser Indikatoren in jüngster Zeit ist beachtlich. Die Kapitalzuflüsse, die zur Deckung des Leistungsbilanzdefizits notwendig sind, bestehen vor allem aus volatilen Portfolioinvestitionen. Diese Lage macht die Türkei verwundbar für veränderte Risikoeinschätzungen, zumal das volatile Kapital bei sinkendem Vertrauen plötzlich abfließen könnte. Das erlebte die Türkei bereits im zweiten Halbjahr 2011, als die Finanzmärkte weltweit austrockneten.

Sparquoten und ausländische Direktinvestitionen sind zu niedrig

Die Abhängigkeit von Auslandskrediten spiegelt die unzureichende Sparquote in der Türkei wieder, die sich im Bereich von 12% des BIP bewegt. Da sie die Hauptursache für die Anfälligkeit der Türkei für externe Schocks darstellt, sollte sich die Politik dieser Schwachstelle annehmen. Der direkteste Weg zu einer höheren gesamtwirtschaftlichen Ersparnis geht über die Steigerung der strukturellen Haushaltsüberschüsse. Dennoch müssten auch die privaten Ersparnisse steigen, damit das starke Wachstum in Einklang mit tragbaren externen Defiziten gebracht werden kann. Die Regierung hat vor kurzem Maßnahmen angekündigt, um mehr Ersparnisse der privaten Haushalte in das Altersversicherungssystem zu leiten, den Inlandsmarkt für langfristige Kapitalanlagen zu entwickeln und die Abhängigkeit des Landes von (kurzfristiger) externer Finanzierung zu reduzieren.

Ausländische Direktinvestitionen sorgen für eine deutlich stabilere Finanzierung als ausländische Kredite. Doch die Türkei hat weniger ausländische Direktinvestitionen angelockt, als man es aufgrund des hohen Wachstumspotentials erwartet hätte. Die Kapitalzuflüsse decken lediglich ein Fünftel des gegenwärtigen Leistungsbilanzdefizits ab. Hinzu kommt, dass ein Großteil der Auslandsinvestitionen, die vor der Krise ins Land geflossen sind, für den Bankensektor bestimmt waren. Dies unterstreicht, wie wichtig es für die Türkei ist, das Geschäftsklima zu verbessern. Obwohl das Land im regionalen Vergleich (z.B. gemessen am Doing-Business-Index der Weltbank) nicht schlecht abschneidet, bestehen Verbesserungsmöglichkeiten.

Die Übernahme der EU-Standards ist längst nicht vollendet. Unberechenbare Steuerbelastungen werden oft als wichtiges Hemmnis für Investoren genannt. Der rigide Arbeitsmarkt ist ein anderer abschreckender Faktor, so erschwert die Arbeitsgesetzgebung unter anderem Zeitverträge. Daher ist die offizielle Arbeitslosigkeit chronisch hoch, trotz einer langsamen Verbesserung der Ausbildung, wenn auch diese noch längst nicht osteuropäischen Standard erreicht hat.

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Kaum noch Furcht vor harter Landung – Wirtschaft gerät wieder ins Lot

Mit der starken Überhitzung der türkischen Wirtschaft stieg die Befürchtung einer schmerzhaften Anpassung. Doch die harte Landung blieb aus; die türkische Wirtschaft hat sich seit Ende 2011 Schritt für Schritt wieder ins Lot gebracht. Im Einklang mit der globalen Abkühlung hat sich auch in der Türkei das Wachstum spürbar gegenüber dem Vorjahr abgeschwächt. Doch ist es in der Türkei höher als in allen anderen europäischen Ländern. Im ersten Halbjahr 2012 legte das BIP moderat um 2,8% zu. Im Unterschied zu den Jahren 2010 und 2011 entwickelte sich der Inlandsverbrauch schleppend und die Aktivität im Bausektor verlangsamte sich. Ohne den positiven Außenbeitrag wäre die Türkei an einer Rezession vorbeigeschrammt. Die Importe verringern sich seit drei Quartalen, während die Exporte zulegen.

Dieses Muster dürfte sich in den nächsten Quartalen fortsetzen: die Binnennachfrage verliert weiter an Dynamik und das Wachstum erhält seine Impulse von der Auslandsnachfrage. Für das Gesamtjahr 2012 dürfte das BIP um 3% bis 3,5% zulegen. Für 2013 besteht derzeit Konsens, dass die türkische Wirtschaft um 4% bis 4,5% wachsen wird, ein Trend, der sich auch mittelfristig fortsetzen dürfte. Dieses moderate, aber nachhaltige Wachstum ist zu begrüßen, weil es die Sorgen verringert, dass Ankara hohe Kosten für eine Wachstumsstrategie in Kauf nimmt, damit Erdogan sein Versprechen für 2023 erfüllen kann.

Die Inlandsnachfrage entfaltet sich nur noch schleppend, weil der Zugang zu Verbraucherkrediten schwerer geworden ist. Die Versuche der türkischen Zentralbank, die Kreditvergabe einzuschränken, haben Früchte getragen; das Kreditwachstum ist seit einem Jahr auf realer Basis rückläufig. Seit Ende 2011 hat die Zentralbank in Erwartung höherer Inflationsraten und einer Abwertung der türkischen Lira die Geldpolitik gestrafft. Zusammen mit der rückläufigen globalen Risikoaversion im Vergleich zum erreichten Höhepunkt vor einem Jahr führte dies zu einem Rückfluss an Kapital und eine Stärkung der türkischen Lira. Doch weil die Wirtschaft an Fahrt verliert, ist die Zentralbank zurzeit wieder bereit, die Geldpolitik zu lockern. Das könnte allerdings mit Risiken verbunden sein, zumal die Inflationsrate im August mit einer Jahresrate von 8,9% immer noch hoch war und weit über dem Inflationsziel von 5% lag.

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Doch die größte Sorge gilt dem türkischen Leistungsbilanzdefizit. Nachdem es im Oktober 2011 eine Rekordhöhe erreicht hatte, ging es langsam zurück. Dieser Trend hat sich in den vergangenen Monaten aufgrund des starken Exportwachstums und der Steuererhöhungen, die die private Nachfrage und folglich die Importe dämpften, fortgesetzt. Dabei ist der zurzeit relativ stabile Ölpreis hilfreich, auch wenn sich die Energiepreise für Energieimportländer wie die Türkei immer noch auf zu hohem Niveau bewegen. Da sich die Schere in der Leistungsbilanz nur sehr langsam schließt, hat die Türkei einen hohen externen Finanzierungsbedarf. Die Folge ist, dass in einem Umfeld instabiler Finanzmärkte das Wechselkursrisiko wieder gestiegen ist. Die Türkische Lira dürfte nicht weiter aufwerten, solange sich das Leistungsbilanzdefizit auf hohem Niveau bewegt.

Gesunde öffentliche Finanzen sorgen mittel- und langfristig für gute Aussichten

Obwohl die Wirtschaft an Fahrt verliert, scheint die wirtschaftliche Verfassung der Türkei auch langfristig gut zu sein. Das zeigt sich insbesondere, wenn man den Vergleich zu früheren Indikatoren zieht. Die öffentlichen Finanzen wurden in den vergangenen zehn Jahren erfolgreich konsolidiert. Die türkische Regierung führte die gesamte Staatsverschuldung von 80% des BIP im Jahr 2001 auf gegenwärtig weniger als 40% des BIP zurück, ein Trend der fortgesetzt werden dürfte. Die Haushaltskonsolidierung eröffnete der Regierung einen großen finanziellen Handlungsspielraum. 2009 konnte sie ein bedeutendes und wirkungsvolles Konjunkturpaket umsetzen, ohne die Finanzmärkte zu beunruhigen. Die Anleihezinsen sanken sogar auf Tiefstwerte, und die Regierung konnte erstmals 30-jährige Eurobonds begeben, mit dem Ergebnis, dass die durchschnittlichen Fälligkeiten der Anleihen  gestreckt wurden, bei einem insgesamt niedrigerem Schuldenstand.

Mit Unterstützung des robusten Wachstums sank das Haushaltsdefizit im Jahr 2011 unter 1% des BIP. Doch es wird erwartet, dass es sich 2012 wieder auf 2,5% des BIP ausweitet, zumal sich die Steuereinnahmen in Abhängigkeit vom Wachstum entwickeln. Die Einnahmen aus indirekten Steuern machen 50% der gesamten Staatseinnahmen aus. Der bedeutende Schwarzmarkt  – Schätzungen gehen von etwa 40% der Wertschöpfung aus – erschwert die Eintreibung von direkten Steuern. Der starke Effekt des Aufschwungs hat in den vergangenen Jahren verdeckt, dass die Regierung einen expansiven Ausgabenkurs fährt, denn die Staatsausgaben ohne Zinszahlungen steigen kräftig seit 2009. Das prozyklische Ausgabenverhalten der Regierung zeigt, dass sie während der Boomjahre die Gelegenheit verpasst hat, durch fiskalische Maßnahmen den stark expandierenden privaten Ausgaben einen Riegel vorzuschieben.

Die Auslandsschulden der Türkei haben sich in den vergangenen Jahren trotz Aufschwung kaum verringert. Sie bewegen sich im Bereich von 180% der Exporterlöse, was einem hohen Niveau entspricht. Grund ist eine zunehmende Verschuldung der türkischen Banken im Ausland – die Kehrseite des Kreditbooms der Jahre 2009 bis 2011. Doch niedrigere Zinssätze und im Durchschnitt längere Fälligkeiten für die Rückzahlung der Schulden haben die Schuldendienstquote von einem zuvor noch besorgniserregenden auf ein inzwischen tragbares Niveau verringert.

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Verfassung des Bankensektor solide trotz des starken Kreditwachstums

Der türkische Bankensektor war ein wichtiger Treiber der wirtschaftliche Expansion der vergangenen Jahre. Die strenge Bankenregulierung und -aufsicht, die nach der Wirtschaftskrise 2001 in der Türkei eingeführt wurde, sorgte dafür, dass die türkischen Banken im Gegensatz zu den europäischen Finanzinstituten ein Engagement in toxische Wertpapiere vermieden. Insofern kamen sie unversehrt durch die Finanzkrise 2008/2009. Nun bleibt abzuwarten, wie der Bankensektor die gegenwärtige konjunkturelle Abkühlung verkraften wird. Während die Umsatz- und Gewinnentwicklung der Banken in diesem und im nächsten Jahr moderat ausfallen dürfte, erscheint der Sektor insgesamt solide und widerstandsfähig, zumal die Banken eine gute Ausstattung mit Eigenkapital aufweisen.

Die durchschnittliche Eigenkapitalquote (CAR) ist zwar gesunken – Ende Juli 2012 lag sie bei 16,7% – doch verfügen die türkischen Banken insbesondere im internationalen Vergleich immer noch über einen bedeutenden Finanzpuffer. Während sich die Quote der notleidenden Kredite auf einem historischen Tiefstand bewegt, bei gleichzeitig hoher Kreditversorgung, dürfte das derzeit noch niedrige Niveau an nichtgedecktem Kapital vor dem Hintergrund der konjunkturellen Abschwächung in Zukunft etwas steigen. Die größten Sorgen bereiten zurzeit die nicht besicherten Kredite der Haushalte. Allerdings dürfen türkische Familien keine Fremdwährungskredite aufnehmen, so dass eine mögliche Abwertung der türkischen Lira die Rückzahlung dieser Kredite nicht betreffen würde.

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Obwohl Einlagen bislang die wichtigste Finanzierungsquelle der Banken waren, wachsen sie zurzeit weniger schnell als die Kredite. Hierdurch steigt die Kredit-Einlagen-Quote (loan/deposit ratio). Diese Kennziffer hat die 100%-Marke überschritten, zumal Banken verstärkt auf externe Finanzierungen zurückgreifen. Die wirtschaftliche Bedeutung des türkischen Bankensektors ist mit Aktiva in Höhe von 94% des BIP noch relativ klein und liegt deutlich unter dem durchschnittlichen Vergleichswert der EU. Die führenden Banken befinden sich alle in türkischer Hand und die großen Player sind Staatsbanken. Doch die geringe Kreditdurchdringung bezogen auf das BIP macht den türkischen Bankenmarkt attraktiv für internationale Banken. So konnte auch Anfang dieses Jahres die in Schwierigkeiten geratene belgisch- französische Dexia-Bank ohne Mühe ihre türkische Tochter Denizbank an die russische Sberbank veräußern. Die Türkei zählte 2011 zu den wenigen Märkten, in denen europäische Banken noch Kredite auslegten, was mit dem langfristig hohen Wirtschaftspotential des Landes zu erklären ist.

Zusammenfassung

Seit der verheerenden Finanzkrise im Jahr 2001 hat die Türkei eine bemerkenswerte Entwicklung vollzogen. Das Land hat seine herkömmlichen Schwachstellen überwunden und sich im Verlauf der vergangenen zehn Jahre grundlegend gewandelt. Entgegen der ursprünglichen Erwartungen überstand die Türkei die Weltwirtschafts- und Finanzkrise 2008/2009 ohne größere Probleme und durchlief anschließend eine drei Jahre dauernde Wachstumsphase. Es folgte eine Phase konjunktureller Überhitzung mit steigenden Inflationsraten, starkem Kreditwachstum und hohem Leistungsbilanzdefizit. Die befürchtete harte Landung blieb jedoch aus, und die wirtschaftliche Anpassung verläuft derzeit noch relativ reibungslos. Die Türkei muss jedoch noch die Anpassungsfähigkeit und Widerstandskraft ihrer Wirtschaft unter Beweis stellen. Ein weiterer Abbau des chronischen Leistungsbilanzdefizits ist eine der wichtigsten Voraussetzungen, da die Türkei dadurch weniger anfällig für die launischen Schwankungen der globalen Finanzmärkte wird.

Ausgehend von diesem Szenario könnte Delcredere NV eine Neueinstufung des mittel- und langfristigen politischen Risikos beschließen und die derzeitige Länderbewertung von 4/7 auf 3/7 verbessern. Die wirtschaftlichen Grunddaten des Landes sind, langfristig gesehen, besser als einige Indikatoren, die kurzfristig Sorgen machen. Die öffentlichen Finanzen sind – insbesondere im historischen Vergleich – in einem guten Zustand mit einem niedrigen Haushaltsdefizit und einer Staatsverschuldung unter 40% des BIP.

Obwohl die bis vor kurzem noch mächtige türkische Armee nicht mehr die politischen Strippen zieht, kann eine erneute Konfrontation zwischen der AKP und den säkularen Kräften der türkischen Gesellschaft nicht ausgeschlossen werden. Zentrale Herausforderung für die AKP ist der Entwurf und die Einführung einer neuen Verfassung. Sorgen bereitet der wieder aufgeflammte Kurdenkonflikt seit den vergangenen Parlamentswahlen 2011. Nach Jahren friedlicher Verhandlungen im Windschatten der EU-Beitrittsverhandlungen setzt die Regierung neuerdings wieder auf militärische Lösungen und eine Konfrontation mit den PKK-Rebellen. Dabei hat sich bereits in der Vergangenheit gezeigt, dass der militärische Ansatz zur Konfliktlösung wenig erfolgversprechend ist. Dieser langjährige und gewaltsame Konflikt kann nur politisch und nicht militärisch gelöst werden. Die türkische Regierung sollte der gewichtigen kurdischen Minderheit mehr Rechte zugestehen. Setzt sie ihren derzeitigen Kurs fort, steigt das Risiko einer Eskalation des Konflikts. Die Folgen wären eine sich fortsetzende Entfremdung der türkischen Kurden und ein Flächenbrand der Gebiete im Südosten des Landes.

 Länderrisikoanalyst: The Risk Management Team